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Archiv 2008

Ratssitzung vom 09.12.2008
Die "Haushaltssatzung für die Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2009"
ist natürlich das Top-Thema der letzten Ratssitzung des Jahres.
Bevor es allerdings am Abend zur längeren Haushalts-Debatte kommt,
stehen andere wichtige Themen zur Abstimmung an...mehr 

Haushaltsrede gehört in den Rat
Oberbürgermeister Dr. Hoffmann präsentiert seinen Haushaltsentwurf 2009 vor ausgewähltem Publikum. Dazu wurden nicht selbstverständlich alle Ratsfraktionen eingeladen, was zahlreiche Fragen aufwirft... mehr

Ratssitzung vom 20.11.2008
Obwohl diese Sitzung hauptsächlich wegen der in den vergangenen Ratssitzungen unbeantwortet gebliebenen Anfragen der Fraktionen angesetzt worden war, standen zudem einige wichtige Themen auf der Tagesordnung... mehr

Tageseltern brauchen mehr Geld 
Tagesmütter und -väter erhalten aktuell 2,65 Euro pro Kind und Stunde für ihre Arbeit. Zu wenig! Aktuell streiten Bund und Länder über die Ausführungen des neuen Kinderfördergesetz (KiFöG). Doch der Rat der Stadt kann bereits in den aktuellen Haushaltsverhandlungen den Stundenlohn erhöhen... mehr

Zukunft der Arbeitsstelle gegen Rechtsextremismus und Gewalt 
Wiederkehrend steht das Problem der finanziellen Absicherung der ARUG auf der Tagesordnung. Die BIBS-Fraktion hat mehere Gespräche geführt und sieht folgenden Klärungsbedarf zum weiteren Verfahren... mehr

Straßenbeleuchtung und Angsträume in Braunschweig
Die Bürgeranfrage in der letzten Ratssitzung brachte es auf den Tisch: Welche Auswirkungen hat das Ausschalten von Teilen der Straßenbeleuchtung auf die gefühlte Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger?... mehr

Keine Reinigungsklassenänderung in Kralenriede 
obwohl die Anhörung des Stadtbezirksrats nicht erfolgte, wurden auf Antrag der BIBS die Höherstufungen nicht zurückgenommen. Sehr zum Ärger der Anwohnerinnen und Anwohner... mehr 

Keine Einsicht im Verkauf des FBZ
Der Verwaltungsausschuss hat mit Mehrheit am 29.07.2008 entschieden: Am Verkauf des Grundstücks zu offenen Konditionen und an einem Hotelneubau an dieser Stelle wird festgehalten. Kein Einsicht für ein unserer Meinung nach gescheitertes Prestigeprojekt... mehr

Fernwärmeanschlusszwang vom Tisch!
BS|ENERGY kippte am 15. September 08 den umstrittenen  Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme. Das Engagement der Bürger/innen-Initiative [fern]wärme-forum hat sich ausgezahlt: Das Versorgungsunternehmen setzt von nun an auf Überzeugungsarbeit und freiwillige Wahlmöglichkeit der Energieformen... mehr

Der "Museumsstreit"
Im Ministerium in Hannover werden Pläne zur Veränderung der Musuemslandschaft erstellt, die nicht transparent sind und bisher nicht mit den betroffenen Einrichtungen oder den Kommunen diskutiert wurden. Ein unhaltbarer Zustand... mehr

Stadtgrün in Braunschweig
Aktuell wird über den Zustand der kranken Kastanien am Bohlweg disktutiert. Platanen auf dem Platz der Deutschen Einheit müssen gefällt werden... mehr

Asse II: Fässer raus!
Um die umstrittene Flutung des Atommülllagers Asse II verursacht bundesweite Proteste. Was bedeutet Asse II für Braunschweig?... mehr

Geschenkten Gäulen ins Maul geschaut
Jetzt bekommen die Bürgerinnen und Bürger die Quadriga geschenkt. Ob Sie wollen oder nicht, die politische Mehrheit hat entschieden - zu unserem Nachteil!... mehr

Das Millenium... Große (Alp)Träume
Das der Schuttberg am Madamenweg eine Deponie ist, steht jetzt fest. Doch wie geht es weiter? Eine verworrene Geschichte mit vielen Details... mehr

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