Erinnerung an die Deportation von Braunschweiger Sinti am 03.03.1943 ins Vernichtungslager nach Auschwitz: Eindringliche Gedenkfeier im Braunschweiger Rathaus

In der Nacht vom 02. auf den 03. März 1943 wurden etwa 200 Sinti aus dem Sammellager in Braunschweig-Veltenhof in das Konzentrationslager Auschwitz deportiert. Zur Erinnerung an die verfolgten und getöteten Braunschweiger Sinti legten sowohl Oberbürgermeister Thorsten Kornblum mit seinen Stellvertreterinnen Annegret Ihbe und Anke Kaphammel ein Gesteck nieder wie auch Vertreter der BIBS-Fraktion, die gemeinsam mit dem Braunschweiger Forum die Gedenkfeier organisiert hatte. „Erinnerung an die Deportation von Braunschweiger Sinti am 03.03.1943 ins Vernichtungslager nach Auschwitz: Eindringliche Gedenkfeier im Braunschweiger Rathaus“ weiterlesen

Ratssitzung vom 17.12.2024


Die heutige Ratssitzung ist geprägt durch die Beratung und Abstimmung über den städtischen Haushalt 2025/2026. Außerdem wird ein interfraktioneller (BIBS/Grüne/Die Fraktion.BS) Antrag für den langfristigen Erhalt des Gliesmaroder Bades diskutiert, der den ursprünglichen BIBS-Antrag aus der letzten Ratssitzung konkretisiert und ersetzt. Des Weiteren hat die BIBS-Fraktion zwei Anfragen zur Priorisierung vom ‘Haus der Musik’ gegenüber dem Gliesmaroder Bad und zu möglichen Alternativen zum Neubau des Jugendzentrums B58 gestellt. „Ratssitzung vom 17.12.2024“ weiterlesen

Ratssitzung am 05.11.2024


Vor Beginn der Ratssitzung findet vor dem Rathaus eine Demonstration für den Erhalt des Gliesmaroder Bades statt. Zu diesem Thema haben wir heute den Antrag gestellt, dass der Rat sich für den langfristigen Erhalt des Bades ausspricht und die Verwaltung bittet, die notwendigen Maßnahmen dafür zu ergreifen. Außerdem geht es unter anderem um das Integrierte Klimaschutzkonzept 2.0, das Thema Videoüberwachung durch die Polizei sowie die Einführung einer Klimawirkungsprüfung.

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Sparkasse oder Bank?: BIBS-Fraktion zweifelt an Rechtmäßigkeit der Schließung von BLSK-Filialen

Viele Kunden der Braunschweigischen Landessparkasse (BLSK) sind sauer: Seit gut einem Jahr hat das Geldinstitut mehrere Filialen geschlossen, und in anderen Zweigstellen stehen nur noch Geldautomaten. Für Überweisungen oder gar eine persönliche Beratung muss man zum Teil kilometerweit fahren. Aber darf die BLSK das eigentlich eigenmächtig entscheiden? Genau diese Frage stellte sich unsere Ratsfrau Sabine Bartsch und hat sich daher beim niedersächsischen Finanzministerium nach der Rechtslage erkundigt. Den aktuellen Sachstand zur Antwort des Ministeriums erläutert unsere Ratsfrau im Interview bei Radio Okerwelle.

Ankündigung Sommer- und Kulturfest in der Schuntersiedlung am 24.8.2024

Wir unterstützen und teilen gerne diese Einladung zum Sommer- und Kulturfest in der Schuntersiedlung am Samstag, den 24. August ab 15 Uhr auf dem Tostmannplatz. Es gibt Aktionen für Kinder und Jugendliche, leckeres Essen und Getränke zu fairen Preisen und ab 17.30 Uhr Livemusik. Der Arbeitskreis Schuntersiedlung und die Initiative ART (Aktiv für Respekt und Toleranz) setzen sich besonders in der Schuntersiedlung für ein tolerantes buntes Miteinander aller Menschen und Kulturen ein und beziehen klar Stellung gegen jede Art von Rassismus. Wir hoffen, möglichst viele von euch dort zu treffen.

Überflieger-Brücke am Ölper Knoten: nach Abriss kein Neubau, sondern viertes „Ohr“!

Die Autobahngesellschaft plant, die langgezogene baufällige Brücke von der A392 auf die A391, den „Überflieger“, durch einen zweispurigen Neubau zu ersetzen. Derzeit wird der Verkehr in reduzierter Weise einspurig hinübergeleitet. Aus Sicht der BIBS-Fraktion müssen sich Verkehrsplanungen für Braunschweig an zwei gesetzten Vorgaben orientieren, beide durch Ratsbeschluss im Integrierten Klimaschutzkonzept IKSK festgelegt:
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Ratssitzung am 14.05.2024


In der heutigen Ratssitzung werden von der BIBS-Fraktion ein Antrag zur Regelmäßigen Veröffentlichung der vollständigen Trinkwassermesswerte von BS Energy, eine Anfrage zum Thema ‘Unterbindung des Verkaufs des Braunschweiger Anteils an den Harzwasserwerken’ sowie eine Anfrage zur Unterstützung des insolventen LOT-Theaters behandelt. Weitere wichtige Themen sind die mögliche Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Braunschweig, die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung sowie ein Taubenfütterungsverbot für Park- und Grünanlagen.
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