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SPD und Grüne knicken ein: Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße wieder vertragt...

Die BIBS-Fraktion hatte 2010 die Debatte zur Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße angestoßen. Der Kulturausschuss vom 05.11.2010 hatte sich sogar einstimmig dafür ausgesprochen, die Agnes-Miegel-Straße umzubenennen. 

Nach Beteiligung des Stadtbezirksrates und umfangreicher Diskussion in den Medien wurde schließlich der BIBS-Antrag im Rat der Stadt am 31.05.2011 zur Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße abgelehnt. Stattdessen wurde der Antrag der CDU angenommen, die Entscheidung dem Stadtbezirksrat zu überlassen, der nach Inkrafttreten der neuen Kommunalverfassung ab 2011 zuständig ist. 

In diesem Zusammenhang wurde auch die damals von Prof. Gerd Biegel in Auftrag gegebene und zur damaligen Debatte auch vorgelegte gutachterliche Dokumentation herangezogen.

Über zwei Jahre später: Zur Sitzung des Stadtbezirksrates Stöckheim-Leiferde wird am 28.8.2013 zunächst ein interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Grünen eingereicht, der die Umbenennung in Heinrich-Böll-Straße fordert. Wenige Tage später wird per Nachversand mitgeteilt, dass der interfraktionelle Antrag nunmehr nur noch von SPD und Grünen eingereicht würde. Einen Tag vor der Sitzung am 05.09.2013 verschickt die Verwaltung dann eine Mitteilung zum Thema. In der Anlage findet sich eine genaue Auflistung der Ereignisse.

In der Sitzung des Bezirksrates am 05.09.2013 bringt der SPD-Bezirksbürgermeister dann einen Änderungsantrag ein, der verhindert, dass die Straße sofort umbenannt wird:

"Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen und umzusetzen, ob der Straßenname 'Agnes-Miegel-Straße' durch 'Heinrich-Böll-Straße' ersetzt werden kann."

Dieser Antrag wird mit den Stimmen von Grünen und SPD (6 Stimmen) gegen die Stimmen der CDU (fünf) angenommen. Somit ist wieder einmal die Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße vertagt worden.