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Kulturausschuss vom 16.12.2016

Die BIBS-Fraktion setzt sich für kulturelle Vielfalt ein. Im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft vom 16.12.2016 werden im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 auch einige BIBS-Impulse verhandelt:

Denkmal Grauer Bus

2015 gastierte das mobile Denkmal für die "Euthanasie"-Opfer des Nationalsozialismus auf dem Vorplatz des ECE-Einkaufszentrums (vor dem Eingang zum Kulturinstitut). Im Anschluss an die Gedenkfeierlichkeiten regten die Künstler an, ein dauerhaftes Denkmal auch in Braunschweig zu errichten und präsentierten der Verwaltung mehrere mögliche Realisierungsvarianten.

Die Verwaltung soll auf dieser Grundlage ein Konzept zur Umsetzung der von den Künstlern des "Grauen Busses" eingereichten Vorschläge zur Errichtung eines dauerhaften Denkmals erarbeiten und es den politischen Gremien anschließend zur Beschlussfassung vorlegen.

BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs ändert den Antrag in der Sitzung ab: "Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur Errichtung eines dauerhaften Denkmals in Erinnerung an die so genannten "Euthanasie"-Opfer im Dritten Reich und legt es den Gremien zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vor." Dieser BIBS-Antrag wird angenommen.

Zuschuss für das Niederdeutsche Theater

Das Niederdeutsche Theater ist die zweitälteste Theatereinrichtung in Braunschweig, hat ca. 250 Abonnenten und führt normalerweise pro Spielzeit drei Produktionen auf. Um dem Theaterverein eine langfristige finanzielle Planungssicherheit zu garantieren, sollen nun die beantragten Fördermittel gewährt werden. Im Rahmen der städtischen Kontinuitätsförderung werden seit Jahren auch andere Theatereinrichtungen gefördert.

Diesen Antrag lässt der Kulturausschuss passieren. Er wird weiter im Finanzausschuss Ende Januar 2017 beraten.

Zuschuss für Radio Okerwelle

Seit nunmehr 19 Jahren besteht Radio Okerwelle als nichtkommerzielles Bürgerradio für die Stadt und Region Braunschweig. Die Berichterstattung ist ein wichtiger Bestandteil des Miteinanders in der Stadt. Zur Sicherstellung des Sendebetriebs und ihres satzungsgemäßen Auftrages benötigt Radio Okerwelle eine dauerhafte städtische Förderung.

Im Ausschuss einigt man sich darauf, dem Verein einen Mieterlass (wie von der SPD beantragt) und ihm eine Förderung in Höhe von rund 12000 Euro zu gewähren.